Allgemeine Geschäftsbedingungen

IllusionFACTORY

(Stand 1. Januar 2013)

1. Allgemeines

(a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die IllusionFACTORY - Martin Schneider - (nachfolgend IllusionFACTORY genannt) mit seinen Kunden schließt. Sämtliche Leistungen von IllusionFACTORY erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(b) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen - mit Ausnahme von Entgelten und Leistungsinhalten - darf IllusionFACTORY jederzeit vornehmen, soweit diese aufgrund geänderter Umstände (z. B. Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderung) erforderlich werden und für den Kunden nicht unzumutbar sind. Der Kunde ist berechtigt, den Änderungen innerhalb von 14 Tagen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht, gelten die Änderungen als angenommen.

(c) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der Illusion-FACTORY und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, selbst wenn den Parteien ein Wahlrecht hinsichtlich des anwendbaren Rechts zusteht.

2. Angebot und Abschluss

(a) Vertragsgegenstand, Leistungsumfang bzw. Leistungsbeschreibung ergeben sich maßgeblich aus dem zwischen der IllusionFACTORY und dem Kunden geschlossenen Individualvertrag nebst Anlagen. Liegen solche nicht vor, ist die Auftragsbestätigung oder Rechnung durch IllusionFACTORY maßgebend.

b) Soweit Hostingleistungen Gegenstand dieses Vertrages sind, wird IllusionFACTORY lediglich als Vermittler tätig.

(c) Die Angebote der IllusionFACTORY sind freibleibend und unverbindlich.

(d) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der IllusionFACTORY zustan-de. Nebenabreden und Abänderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

(e) Mit Erscheinen des jeweils neuesten Angebots verlieren alle vorhergehenden Angebote und Preise ihre Gültigkeit.

3. Preise, Zahlungsbedingungen und Lieferung

(a) Die von IllusionFACTORY gelieferte Ware sowie erbrachte Dienstleistungen sind sofort und ohne Abzug nach Rechnungserhalt zu zahlen.

(b) Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie eventueller Ver-sand- oder Transportkosten.

(c) Von diesen Bedingungen abweichende Zahlungsmodalitäten bedürfen ausdrücklich schriftlicher Bestätigung durch IllusionFACTORY.

(d) Die IllusionFACTORY ist zur Teillieferung und zur Stellung von Zwischenrechnungen in Höhe des gelieferten Leistungsanteils berechtigt.

(e) Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins zu vergüten. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird dadurch nicht ausgeschlossen.

(f) Dem Kunden wird mit Lieferung der Inhalte ein widerrufliches, vorläufiges Nutzungsrecht eingeräumt. Das endgültige Nutzungsrecht erhält der Kunde erst mit vollständiger Bezahlung der IllusionFACTORY Leistungen.

(g) Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden die erstellten Leistungen im Bereich der Internetpräsenz nach vorheriger Ankündigung aus dem Internet entfernt. Eine Wiedereinstellung erfolgt erst nach Ausgleich der Forderungen.

(h) Im Falle eines Lieferverzuges steht dem Kunden unter Ausschluss weiterer Ansprüche ein Rücktrittsrecht nur dann zu, wenn er der IllusionFACTORY in schriftlicher Form eine angemes-sene Nachfrist gesetzt hat, verbunden mit der ausdrücklichen Erklärung, dass er die Annahme der Leistung nach Ablauf dieser Frist ablehnt, und die IllusionFACTORY die Leistung nicht innerhalb der gesetzten Nachfrist bewirkt. Das Rücktrittsrecht ist beschränkt auf den nicht erfüllten Teil des Vertrages, es sei denn, der erbrachte Leistungsteil ist objektiv unverwertbar.

(i) Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung, der wahlweise zum Rücktrittsrecht geltend zu machen ist, besteht nur dann, wenn der Verzug auf mindestens grob fahrlässiger Verursachung durch die IllusionFACTORY besteht.

(j) Höhere Gewalt und sonstige nicht voraussehbare Umstände, welche die Herstellung oder die Lieferung verhindern oder erschweren, z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Monopoldienste der Deutschen Telekom oder des beauftragten Serverdienstleisters, hat die IllusionFACTORY nicht zu vertreten. Diese befreien die IllusionFACTORY für die Zeit des Bestehens dieser Umstände von der Lieferpflicht.

(k) Erhält IllusionFACTORY während des Projektverlaufs nachprüfbare Informationen, die die Zahlungsfähigkeit des Kunden in Frage stellen (z.B. negative Bonitätsauskunft von Schufa, Creditreform etc.), so ist IllusionFACTORY berechtigt, Vorkasse für den gesamten Auftragswert verlangen und bis zum Zahlungseingang die Arbeiten an dem Projekt einzustellen bzw. Lieferungen zurückzuhalten. Bei Mietangeboten kann IllusionFACTORY in diesem Fall die restlichen Mietzahlungen der Mindestmietzeit sofort fällig stellen.

4. Patent-, Muster-, Urheber-, Copyright- und Warenzeichenrechte

(a) Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der von der IllusionFACTORY erstellten und zu Wer-be- und sonstigen Zwecken veröffentlichten Graphiken, Texte, Inhalte, Bilder, Videos, Konzeptionen etc. trägt der Kunde. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Graphiken, Texte, Inhalte, Bilder, Videos, Konzeptionen verwendet werden, die gegen Vorschriften des Wettbewerbsrecht, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze sowie gegen Persönlichkeitsrechte verstoßen könnten. In keinem Fall haftet IllusionFACTORY wegen der in der von ihr erstellten Graphiken, Texte, Inhalte, Bilder, Videos, Konzeptionen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. Die IllusionFACTORY haftet ebenfalls nicht für die copyright-, patent-, muster-, urheber- und warenzeichenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der gelieferten Graphiken, Texte, Inhalte, Bilder, Videos, Konzeptionen etc.

(b) Der Kunde ist für den Inhalt der auf seinen Internet-Seiten verbreiteten Angebote verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Markenrechts- und Copyright-Regelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt und die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Sollten der IllusionFACTORY Verstöße hiergegen bekannt werden, behält Sie sich das Recht vor, das betreffende Angebot nach Absprache zu ändern bzw. die Umsetzung abzulehnen.

(c) Vom Kunden gelieferte Graphiken, Texte, Inhalte, Bilder, Videos auf Seiten im Internet, die per Link verknüpft sind, dürfen keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verlet-zen. Für Schäden haftet der Kunde.

(d) Von der IllusionFACTORY gelieferte Bilder aus Bilddatenbanken, sogenannte „Stock-Fotografie“, sind urheberrechtlich geschützt und stehen dem Kunden für die Nutzungszeit ohne Entgelte zur Verfügung. Eine weitergehende Nutzung, z.B. in geänderten Webseiten oder anderen Publikationen, ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch IllusionFACTORY gestattet.

(e) Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller sonstigen Druckerzeugnisse ist der Kunde alleine verantwortlich. Das Recht der Vervielfältigung in jeglichem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an eigenen Verlagswerken, Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleibt, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei der IllusionFACTORY.

(f) Nachdruck oder Vervielfältigung - gleichgültig in welchem Verfahren - auch derjenigen Lieferungen, die nicht Gegenstand eines Urheberrechts oder eines anderen gewerblichen Rechtsschutzes sind, sind ohne Genehmigung der IllusionFACTORY nicht zulässig.

(g) Für von der IllusionFACTORY im Auftrag des Kunden erbrachte Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts usw. behält sich IllusionFACTORY alle Rechte vor (Copyright). Der Kunde bezahlt mit seinem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Kunden oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Fall erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Kunden bzw. des Dritten über.

5. Gewährleistung und Haftung

(a) Der Kunde übernimmt die Pflicht, bei der Überprüfung der Vertragsgemäßheit der erstellten Leistungen mitzuwirken und erkennbare nachteilige Abweichungen zu protokollieren und mitzuteilen. Wenn alle nachteiligen Abweichungen beseitigt sind, wird der Kunde die erstellten Leistungen freigeben.

(b) Gibt der Kunde im Rahmen des Tests erkennbare nachteilige Abweichungen der Erstellungsleistungen von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit nicht zu Protokoll, so gelten die Erstellungsleistungen hinsichtlich dieser nicht gemeldeten Abweichungen als vertragsgemäß erbracht. Für den Fall, dass der Kunde seiner Pflicht zur Teilnahme an dem Test schuldhaft nicht oder nicht vollständig nachkommt, gilt entsprechendes hinsichtlich der bei einer pflichtgemäßen Teilnahme erkennbaren Abweichungen.

(c) Verlangt der Kunde Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangel-freien Sache), so kann die IllusionFACTORY nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder mangelfreie Erstellungsleistungen liefern.

(d) Die IllusionFACTORY kann die Nacherfüllung verweigern, solange der Kunde die für die Er-stellungsleistungen geschuldete Vergütung noch nicht vollständig gezahlt hat und die ausste-hende Vergütung unter Berücksichtigung des Mangels nicht unverhältnismäßig hoch ist.

(e) Die IllusionFACTORY haftet nicht in den Fällen, in denen der Kunde Änderungen an den von IllusionFACTORY erbrachten Erstellungsleistungen vorgenommen hat.

(f) Der Kunde wird die IllusionFACTORY bei der Mangelfeststellung und -beseitigung unterstüt-zen und unverzüglich Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben.

(g) Die IllusionFACTORY erstellt ihre Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen unter Be-rücksichtigung der ihr zum Zeitpunkt der Erstellung bekannten juristischen Rahmenbedingungen. Da die IllusionFACTORY jedoch keine juristische Fachberatung durchführt und durchführen kann, obliegt es dem Kunden, die juristische Gestaltung der Leistungen festzulegen bzw. durch einen Anwalt prüfen zu lassen.

(h) Weitergehende Haftungsansprüche, insbesondere die Haftung für Einnahmeausfälle sind ausgeschlossen.

(i) Die IllusionFACTORY übernimmt keine Haftung für Verpflichtungen oder Forderungen, die von Seiten Dritter gegen den Kunden aus der Verwendung der von IllusionFACTORY erstellten Leistungen geltend gemacht werden, außer, wenn IllusionFACTORY durch ihre Arbeit die Rechte Dritter verletzt hat.

6. Datensicherung

(a) Die IllusionFACTORY übergibt dem Kunden, sofern vereinbart, nach Projektabschluss die Quelldateien zweifach auf Speichermedien. Auch alle Änderungen nach Abschluss des Projektes sind dem Kunden wiederum zu übergeben. Der Kunde hat den Empfang zu quittie-ren.

(b) Der Kunde ist selbst für die sichere Lagerung dieser Master verantwortlich.

7. Sonstige Vereinbarungen

(a) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der Illusion-FACTORY und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(b) Erfüllungsort ist Neunkirchen-Seelscheid.

(c) Gerichtsstand ist Siegburg.

(d) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt. Die IllusionFACTORY und der Kunden sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.