Allgemeine Geschäftsbedingungen der IllusionFACTORY

Fassung vom 13.05.2005

1.    Allgemeines
a.    Vertragspartner um Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist diejenige Partei, die mit uns in geschäftliche Beziehungen tritt.
b.    Für jeden Vertragsabschluß gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
c.    Die Vertragsbeziehungen der Parteien werden nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland geregelt. Die einheitlichen Kaufgesetze des Haager Übereinkommens von 1954 finden keine Anwendung.

2.    Angebote und Abschluß
a.    Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben, Beschreibungen usw. in Angeboten, und sonstigen allgemeinen Drucksachen sind bestmöglich erstellt, jedoch nicht verbindlich. Unsere Angebote sind freibleibend bis zur Annahme des Käufers.
b.    Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Nebenabreden und Abänderungen des Vertrages bedürfen ebenfalls der Schriftform.
c.    Mit Erscheinen des jeweils neuesten Angebots verlieren alle vorhergehenden Angebote und Preise ihre Gültigkeit.

3.    Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen
a.    Von uns gelieferte Ware sowie erbrachte Dienstleistungen sind sofort und ohne Abzug nach Rechnungserhalt zu zahlen.
b.    Im Falle des Verzugs haben wir Anspruch auf Zinsen in Höhe von 3 v.H. über dem Lombardsatz der Deutschen Bundesbank, es sei denn, der Vertragspartner weist einen wesentlich niedrigeren Verzugsschaden nach.
c.    Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie eventueller Versand- oder Transportkosten.
d.    Von diesen Bedingungen abweichende Zahlungsmodalitäten bedürfen ausdrücklich unserer schriftlichen Bestätigung.
e.    Dem Kunden wird mit Lieferung der Inhalte ein widerrufliches, vorläufiges Nutzungsrecht eingeräumt. Das endgültige Nutzungsrecht erhält der Kunde erst mit vollständiger Bezahlung unserer Leistungen.
f.    Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden die erstellten Leistungen nach vorheriger Ankündigung aus dem Internet entfernt. Eine Wiedereinstellung erfolgt erst nach Ausgleich unserer Forderungen.

4.    Liefertermine
a.    Wir sind zur Teillieferung und zur Stellung von Zwischenrechnungen in Höhe des gelieferten Leistungsanteils berechtigt.
b.    Im Falle eines Lieferverzuges steht Ihnen unter Ausschluss weiterer Ansprüche ein Rücktrittsrecht nur dann zu, wenn Sie uns in schriftlicher Form eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, verbunden mit der ausdrücklichen Erklärung, dass Sie die Annahme unserer Leistung nach Ablauf dieser Frist ablehnen, und wir die Leistung nicht innerhalb der gesetzten Nachfrist bewirken. Das Rücktrittsrecht ist beschränkt auf den nicht erfüllten Teil des Vertrages, es sei denn, der erbrachte Leistungsteil ist objektiv unverwertbar.
c.    Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung, der wahlweise zum Rücktrittsrecht geltend zu machen ist, besteht nur dann, wenn der Verzug auf mindestens grob fahrlässiger Verursachung unsererseits besteht.
d.    Höhere Gewalt und sonstige nicht voraussehbare Umstände, welche die Herstellung oder die Lieferung verhindern oder erschweren, z. B. Streik, Ausperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Monopoldienste der Deutschen Telekom oder des beauftragten Serverdienstleisters, haben wir nicht zu vertreten. Diese befreien uns für die Zeit des Bestehens dieser Umstände von der Lieferpflicht.

5.    Erstellte Inhalte
a.    Der Kunde ist für den Inhalt der auf seinen Internet-Seiten verbreiteten Angeboten verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Markenrechts- und Copyright-Regelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, sowie die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Sollten der Anbieterin Verstöße hiergegen bekannt werden, behält Sie sich das Recht vor, das betreffende Angebot nach Absprache zu ändern bzw. die Umsetzung abzulehnen.
b.    Vom Kunden gelieferte Texte und Bilder oder Inhalte auf Seiten im Internet, die per Link verknüpft sind, dürfen keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für Schäden haftet der Kunde.
c.    Von der IllusionFACTORY gelieferte Bilder aus Bilddatenbanken, sogenannte „Stock-Fotografie“, sind urheberrechtlich geschützt und stehen dem Kunden für die Nutzungszeit ohne Entgelte zur Verfügung. Eine weitergehende Nutzung, z.B. in geänderten Webseiten oder anderen Publikationen, ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch IllusionFACTORY gestattet.

6.    Gewährleistung und Haftung
a.    Der Kunde übernimmt die Pflicht, bei der Überprüfung der erstellten Leistungen auf ihre Vertragsgemäßheit mitzuwirken und erkennbare nachteilige Abweichungen protokollieren und mitteilen. Wenn alle nachteiligen Abweichungen beseitigt sind, wird der Kunde die erstellten Leistungen freigeben.
b.    Gibt der Kunde ihm im Rahmen des Tests erkennbare nachteilige Abweichungen der Erstellungsleistungen von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit nicht zu Protokoll, so gelten die Erstellungsleistungen hinsichtlich dieser nicht gemeldeten Abweichungen als vertragsgemäß erbracht. Für den Fall, dass der Kunde seiner Pflicht zur Teilnahme an dem Test schuldhaft nicht oder nicht vollständig nachkommt, gilt entsprechendes hinsichtlich der bei einer pflichtgemäßen Teilnahme erkennbaren Abweichungen.
c.    IllusionFACTORY leistet für einen Zeitraum von sechs Monaten Ablieferung der Erstellungsleistungen Gewähr dafür, dass die Erstellungsleistungen mängelfrei sind. Verlangt der Kunde Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache), so kann IllusionFACTORY nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder mangelfreie Erstellungsleistungen liefern.
d.    IllusionFACTORY kann die Nacherfüllung verweigern, solange der Kunde die für die Erstellungsleistungen geschuldete Vergütung noch nicht vollständig gezahlt hat und die ausstehende Vergütung unter Berücksichtigung des Mangels nicht unverhältnismäßig hoch ist.
e.    IllusionFACTORY haftet nicht in den Fällen, in denen der Kunde Änderungen an den von IllusionFACTORY erbrachten Erstellungsleistungen vorgenommen hat.
f.    Der Kunde wird IllusionFACTORY bei der Mangelfeststellung und -beseitigung unterstützen und unverzüglich Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben.
g.    IllusionFACTORY erstellt ihre Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen unter Berücksichtigung der ihr zum Zeitpunkt der Erstellung bekannten juristischen Rahmenbedingungen. Da IllusionFACTORY jedoch keine juristische Fachberatung durchführt und durchführen kann, obliegt es dem Kunden, die juristische Gestaltung der Leistungen festzulegen bzw. durch einen Anwalt prüfen zu lassen
h.    Weitergehende Haftungsansprüche, insbesondere (aber nicht beschränkt auf) die Haftung für Einnahmeausfälle bei einem teilweise oder vollständigen Ausfall eines Onlineshops, sind ausgeschlossen.
i.    IllusionFACTORY ist gewillt, bei Problemen mit den erstellten Leistungen schnellstmöglich zu reagieren und mit der Abhilfe zu beginnen. Es kann jedoch z.B. bei längerer Abwesenheit wegen Urlaubs oder Vor-Ort-Projekte keine Reaktionszeit garantiert werden.
j.    Die IllusionFACTORY verpflichtet sich, Online-Angebote nach bestem Wissen gegen Angriffe aus dem Internet abzusichern.
k.    IllusionFACTORY haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, die durch Änderungen oder Manipulationen an Onlineshops durch Dritte entstehen.
l.    IllusionFACTORY übernimmt keine Haftung für Verpflichtungen oder Forderungen, die von Seite Dritter gegen den Kunden aus der Verwendung der von IllusionFACTORY erstellten Leistungen geltend gemacht werden, außer, wenn IllusionFACTORY durch ihre Arbeit die Rechte Dritter verletzt hat.

7.    Datensicherung
a.    IllusionFACTORY übergibt dem Kunden, sofern vereinbart, nach Projektabschluss dem Kunden die Quelldateien zweifach auf Speichermedien. Auch alle Änderungen nach Abschluss des Projektes sind dem Kunden wiederum zu übergeben. Der Kunde hat den Empfang zu quittieren.
b.    Der Kunde ist selbst für die sichere Lagerung dieser Master verantwortlich, damit im Falle eines Datenverlustes wiederhergestellt werden kann. Alle darüber hinausgehenden Datensicherungen liegen in der Verantwortung des Kunden.

8.    Sonstige Vereinbarungen
a.    Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Neunkirchen-Seelscheid. Gerichtsstand ist Siegburg. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirklichkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.